Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Juergen E. Fischer, Freier Fotograf & Autor
Vertreten durch Juergen E. Fischer
Adresse: Holzkamper Weg 12A 42699 Solingen

Telefon: 0212 652493
Telefax: +49 212 24923959
E-Mail: info@jefs-fotogalerie.com

nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Fotos als digitale Datei per Download, auf Datenträger, als Ausdruck oder fotografische Ausbelichtung über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen. Die Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sinngemäß auch für den Fall einer unentgeltlich gestatteten Nutzung der Dateien des Anbieters.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon oder E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Webauftritt des Anbieters je nach Bestellweg und Produkt (Datei im Download oder auf Datenträger oder Bild auf physischem Medium wie Papier, Aluminium, Kunststoff etc.) folgende Schritte:

  • Auswahl des Angebots auf einer Seite des Webauftritts des Anbieters
  • Eingabe der Rechnungsadresse in das Bestellformular der Webseite und Angabe der gewünschten Dateien
  • Betätigen des Buttons „Kaufen“
  • Bezahlung über den Bezahldienst PayPal oder per Banküberweisung
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:

E-Mail:

  • Übersendung der Bestellmail
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Telefon:

  • Telefonische Abgabe der Bestellung
  • unmittelbare telefonische Bestätigung

Mit der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Vertragsdauer

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Eigentumsvorbehalt

Die Fotos und das Recht zu deren weiterer Verwertung bleiben Eigentum des Verkäufers.

Urheberrecht und Nutzungsbedingungen

Bildrechte: Der Käufer erwirbt das Recht, die Bilder zeitlich unbeschränkt frei nach Wunsch zu verwenden und zu veröffentlichen, online oder drucktechnisch, redaktionell oder werblich, jeweils mit Nennung des Bildautors. Er kann die Bilder im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit auch an Medien, Print wie Online, unentgeltlich weitergeben. Die Dateien dürfen zwecks Datensicherung auf anderen Datenträgern (Flashspeicher, Festplatten, CDs/DVDs) gespeichert werden.

Der Käufer darf die Bilder an Dritte nicht ohne vorherige schriftliche Einwilligung des Bildautors gegen Geld oder geldwerte Leistung veräußern.

Copyright: Das Copyright und damit das Recht, die Bilder auch anderweitig zu verwerten, bleibt beim Bildautor Jürgen E. Fischer.

Abweichende Reglungen: Abweichende Regelungen bedürfen der vorherigen schriftlichen Vereinbarung.

Ausgeschlossene Nutzung: Die Bilder dürfen nicht sinnentstellend verfremdet, beschnitten oder mit anderen Darstellungen kombiniert werden. Sie dürfen vor allem nicht genutzt werden im Zusammenhang mit Gewaltdarstellung oder -verherrlichung sowie Diskriminierung u.a. wegen des Geschlechts, der Hautfarbe, der Religion oder der politischen Einstellung.

Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Nachnahme, Zahlungsdienstleister (PayPal). Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Lieferung gegen Nachnahme wird der Nachnahmebetrag bei Zustellung bar an den Zusteller gezahlt, wobei der Zusteller eine Nachnahmegebühr erhebt. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug.

Als Kleinunternehmer mache ich Gebrauch von der Umsatzsteuerbefreiung nach §19 des Umsatzsteuergesetzes.

Lieferbedingungen

Die Bilder können nach Eingang der Bestellung und nach Zahlung des vereinbarten Preises mit einem Link heruntergeladen werden, der dem Kunden per Email zugeschickt wird oder nach der Bezahlung auf der Webseite des Shops angezeigt wird. Der Versand von Datenträgern erfolgt durchschnittlich spätestens 3 Tage nach Eingang der Bestellung. Die Regellieferzeit beträgt 3 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 14. Tag nach Bestelleingang.

Vertragsgestaltung

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Email an: mail@juergenefischer.de.

Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

  •  Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Im Falle einer Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Juergen E. Fischer, Fotograf & Autor, Juergen E. Fischer, Holzkamper Weg 12A 42699 Solingen +49 212 652493 mail@juergenefischer.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte

Muster-Widerrufsformular

    verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
    Sie haben Datenträger unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Juergen E. Fischer, Fotograf & Autor, Juergen E. Fischer, Holzkamper Weg 12A 42699 Solingen +49 212 652493 mail@juergenefischer.de zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Kopien von den Datenträgern, auch in Teilen, die Sie angefertigt haben, sind innerhalb dieser Frist zu löschen und dürfen von Ihnen oder Dritten nicht weiter genutzt werden.
    Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
    Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten

    Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin:
    1) dass das Widerrufsrecht beim Erwerb digitaler Inhalte in dem Moment erlischt, in dem der Anbieter den Link zum Download des auf seiner Web-Seite zu erwerbenden digitalen Inhalts vor Ablauf der Widerrufsfrist bereitstellt und damit vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages beginnt.
    2) Sie nehmen die Ausführung unter 1) als Kunde zur Kenntnis und stimmen mit der Kenntnisnahme und Einverständniserklärung zu diesen AGB ausdrücklich zu, dass Sie beim Erwerb digitaler Inhalte Ihr Widerrufsrecht verlieren, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Dies ist mit der Bereitstellung des Downloadlinks der Fall.
    Ende der Widerrufsbelehrung

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Der Ausschluss von Schadenersatz gilt bei digitalen Bildern auch für den Fall, dass sich die Datei für den vom Käufer vorgesehenen Fall als nicht geeignet erweist. Beispiel: Auflösung und Größe der Bilddatei reichen für eine geplante Vergrößerung nicht aus.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Juergen E. Fischer, Fotograf & Autor, Juergen E. Fischer, Holzkamper Weg 12A 42699 Solingen +49 212 652493 mail@juergenefischer.de.

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.